Viele Menschen aus der Cannabiscommunity und auch einige Befürworter befürchten derzeit nichts Gutes für die Zukunft des CanG. Mit der Verabschiedung des Cannabisgesetzes hat die Ampelkoalition in diesem Jahr einen historischen Schritt in der deutschen Drogenpolitik unternommen. Die Legalisierung von Cannabis für den privaten Konsum und der Aufbau eines regulierten Marktes sind Kernelemente dieses neuen Gesetzes. Doch was könnte aus diesen Reformen werden, wenn es bei der nächsten Bundestagswahl die CDU/CSU die Macht übernimmt?
Insbesondere die Union hat sich in der Vergangenheit klar gegen die Legalisierung positioniert. Markus Söder und auch Friedrich Merz haben bereits angekündigt, bei einer Regierungsübernahme, das Gesetz rückgängig zu machen. Dass die Ampel nun gescheitert ist, kann negative Auswirkungen auf das CanG. mit sich bringen, vor allem, wenn die Union die nächsten Bundestagswahlen gewinnt.
Kann die CDU/CSU das Cannabisgesetz rückgängig machen?
Ja, die CDU/CSU könnte das neue Cannabisgesetz theoretisch rückgängig machen, wenn sie bei der nächsten Bundestagswahl die Mehrheit gewinnen und eine neue Regierung unter Friedrich Merz bilden würde. Der Prozess und die Wahrscheinlichkeit hängen jedoch von verschiedenen Faktoren ab.
Wie der Prozess aussehen würde:
Um das Cannabisgesetz aufzuheben, müsste eine CDU/CSU-geführte Regierung im Bundestag eine Gesetzesänderung oder ein neues Gesetz einbringen, das die Legalisierung von Cannabis wieder rückgängig macht. Der Ablauf wäre somit derselbe, wie bei der Einführung des CanG.
Gesetzesentwurf: Die neue Bundesregierung würde einen Gesetzentwurf ausarbeiten, der das aktuelle Cannabisgesetz zurücknimmt oder abändert. Dieser Entwurf müsste dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden.
Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat: Um eine Änderung durchzubringen, bräuchte die Regierung eine einfache Mehrheit im Bundestag. Zusätzlich könnte das Gesetz im Bundesrat zustimmungspflichtig sein, weil es die Bundesländer betrifft, insbesondere in Bereichen wie dem Jugendschutz und der Kontrolle des Cannabisverkaufs.
Opposition und mögliche Verzögerungen: Die anderen Parteien haben das aktuelle Gesetz unterstützt und würden einer Rücknahme mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zustimmen. Auch in der Bevölkerung gibt es inzwischen eine positive Haltung zur Cannabislegalisierung, die zu Widerstand führen könnte.
Wie wahrscheinlich ist es, dass die CDU/CSU das Gesetz rückgängig macht?
Politische Mehrheiten: Die CDU/CSU müsste nicht nur die Bundestagswahl gewinnen, sondern auch eine stabile Mehrheit im Bundestag erreichen oder eine Koalition mit einer anderen Partei bilden, die eine Rücknahme der Cannabislegalisierung unterstützt. Die AfD könnte eine solche Position vertreten, während die SPD und die Grünen wohl dagegen wären.- Gesellschaftlicher und politischer Druck: Die Legalisierung von Cannabis ist ein Thema, bei dem sich die öffentliche Meinung in Deutschland zunehmend in Richtung Akzeptanz bewegt. Die Rücknahme eines gerade beschlossenen Gesetzes könnte als unzeitgemäß oder sogar rückschrittlich wahrgenommen werden und zu Kritik führen. Auch Wirtschaftszweige, die durch das Cannabisgesetz entstehen, könnten Druck gegen eine Rücknahme ausüben.
- EU-Recht und internationale Entwicklungen: Deutschland ist mit der Cannabislegalisierung nicht allein in Europa. Sollte sich eine allgemeine Tendenz in der EU zur Legalisierung entwickeln, könnte es für Deutschland schwieriger werden, das Rad wieder zurückzudrehen.
Politische Mehrheiten: Die CDU/CSU müsste nicht nur die Bundestagswahl gewinnen, sondern auch eine stabile Mehrheit im Bundestag erreichen oder eine Koalition mit einer anderen Partei bilden, die eine Rücknahme der Cannabislegalisierung unterstützt. Die AfD könnte eine solche Position vertreten, während die SPD und die Grünen wohl dagegen wären.
Was bedeutet das für die Zukunft des CanG.?
Zusammenfassend könnte die Union die Legalisierung theoretisch rückgängig machen. Die Wahrscheinlichkeit dafür hängt stark davon ab, ob sie eine stabile Mehrheit erreichen und den gesellschaftlichen und politischen Rückhalt dafür gewinnen kann. In der Praxis wäre es aber wohl eine schwierige, umstrittene Entscheidung. Das bedeutet für die Zukunft des CanG., dass derzeit noch alles offen und möglich ist. Die Union, vor allem Parteichef Söder, hat mit seiner Meinung gegen die Legalisierung nicht hinter dem Berg gehalten.
