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Cannabis

Geplante Änderungen am Cannabisgesetz stoßen auf Kritik

Änderungen im Cannabisgesetz werden kritisiert - ein Hanfblatt auf Holz

Inhaltsverzeichnis

Mila Grün

Mila Grün Chefredakteurin der Cannabibliothek

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Verschiedene Fachverbände haben sich kritisch zu den geplanten Änderungen am Cannabisgesetz geäußert. Insbesondere gegenüber den Regeln für Anbauvereinigungen, wie bei einer Anhörung des Gesundheitsausschusses deutlich wurde.

Kritikpunkte der Fachverbände

Bundesarbeitsgemeinschaft Cannabis Anbauvereinigungen (BCAv):

  • Die vielen Vorschriften im ursprünglichen Gesetzentwurf machen es den Vereinsgründern schwer, professionelle Hilfe zu bekommen.
  • Es wäre sinnvoll, bestimmte Dienstleistungen rund um den Vereinsbetrieb aus einer Hand anzubieten.
  • Die Änderungen könnten negative Auswirkungen auf den Aufbau und Betrieb von Anbauvereinigungen haben.

Deutscher Hanfverband (DHV):

  • Die neuen Regelungen könnten dazu führen, dass weniger Anbauvereine gegründet werden und der Schwarzmarkt dadurch gestärkt wird.
  • Ohne gebündelte Dienstleistungen müssen die Vereine viele Verträge selbst aushandeln und vorfinanzieren, was problematisch ist.
  • Das Verbot, mehrere Anbauvereine am selben Standort anzusiedeln, ist nicht nachvollziehbar.

Neue Richtervereinigung (NRV):

  • Die Änderungen gehen am tatsächlichen Regelungsbedarf vorbei.
  • Der Begriff „nicht geringe Menge“ im ursprünglichen Gesetz ist unklar und sollte präzisiert werden, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden.
  • Es wird empfohlen, diese Menge hoch anzusetzen, um Verwirrungen vor Gericht zu vermeiden.

Medizinische Fachverbände (Bundesärztekammer und Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte):

  • Es wird eine gezieltere Prävention um Aufklärimg gefordert, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen und aufzuklären.
  • Vertreter des Verbandes warnen, dass Kindern nicht suggeriert werden solle, dass Cannabiskonsum normal sei und, dass Konsumenten ihren Konsum nicht anpassen würden, weil Kinder in der Nähe sind. Daher sei mit „Kollateralschäden“ zu rechnen.

Zusammenfassung

Die geplanten Änderungen am Cannabisgesetz werden von Fachverbänden stark kritisiert. Hauptpunkte der Kritik sind die komplizierten Vorschriften für Anbauvereinigungen, die unklaren rechtlichen Begriffe und die Notwendigkeit einer besseren Prävention für Jugendliche. Es wird befürchtet, dass die Änderungen den Schwarzmarkt stärken und die Gründung neuer Anbauvereine erschweren könnten.

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Quellen bundestag.de